DI07. September, 19:00UHR

FÜR LIEBE BIN ICH NICHT ZUSTÄNDIG

Reihe: Genial Dagegen
KuratorIn: Robert Misik
Vortragende: Helene Klaar

YouTube Premiere „Aus Kreiskys Wohnzimmer“

Robert Misik im Gespräch mit Helene Klaar
FÜR LIEBE BIN ICH NICHT ZUSTÄNDIG

„Von Beruf bin ich Rechtsanwalt, Feministin sein ist mein Hobby, aber es deckt sich natürlich zu einem gewissen Bereich.“

Helene Klaar, die Tochter eines Anwaltes, der 1947 aus der Emigration nach Wien zurückgekehrt war, schloss ihr Studium der Rechtswissenschaften 1972 mit der Promotion ab und übernahm 1976 die Kanzlei ihres pensionierten Vaters.

Zu den Scheidungsangelegenheiten kam sie eher per Zufall: „Wer wollte sich schon in den 1970ern von einer jungen Frau in Rechtssachen beraten lassen?“ Also nahm sie die Klient*innen, die sie kriegen konnte: arme Frauen. Seit über 40 Jahren vertritt sie – insbesondere, aber nicht ausschließlich Frauen – in Scheidungsverfahren. 1982 wurde sie von Frauenministerin Johanna Dohnal mit dem Verfassen eines Scheidungsratgebers für Frauen zum damals neuen Familienrecht beauftragt, der sich ab Erscheinen großer Beliebtheit erfreute und seither in mehreren aktualisierten Auflagen erschien.

Sie ist dafür bekannt, ihren Mandant*innen von der Scheidung abzuraten, wenn ihre Lage nicht unerträglich ist. „Für Männer ist die Scheidung ein finanzielles Problem. Für Frauen ein existenzielles“, ist sie überzeugt. „Besser eine Ehe ohne Liebe als eine Scheidung ohne Geld“, lautet einer ihrer Leitsprüche.
2004 erhielt Helene Klaar den Wiener Frauenpreis für ihre „besonderen Verdienste um Frauen im Scheidungsfall“ und 2019 den Frauen-Lebenswerk-Preis. 2020 wurde sie mit dem Silbernen Ehrenzeichen für Verdienste um das Land Wien für ihr Engagement beim Verein Wiener Frauenhäuser ausgezeichnet, wo sie seit vielen Jahren im Vorstand aktiv war.

Moderation: Robert Misik, Autor und Journalist

MI08. September, 19:00UHR

AFGHANISTAN – WIE GEHT ES WEITER?

Reihe: Arab/Middle East Changes
KuratorIn: Gudrun Harrer
Vortragende: Magdalena Kirchner

ZOOM Live Talk / Facebook Live

Gudrun Harrer im Online Livetalk mit Magdalena Kirchner

AFGHANISTAN – WIE GEHT  ES WEITER?

Parallel zum Abzug der US- und NATO-Truppen aus Afghanistan haben die Taliban, die vor 20 Jahren als Reaktion auf die Al-Kaida-Anschläge in den USA gestürzt wurden, wieder die Macht ergriffen. Die afghanische Armee hat ihnen nichts entgegengesetzt. Noch sind die Vorstellungen vage, wie das neue „Islamische Emirat Afghanistan“ der Taliban aussehen könnte. Aber ihre Rückkehr bedeutet nicht nur eine Zeitenwende für Afghanistan selbst – und eine akute Gefährdung für jene Afghanen und Afghaninnen, die mit den ausländischen Kräften zusammengearbeitet haben -, sondern für das Machtgefüge der gesamten Region.

Magdalena Kirchner, Politologin, Büroleiterin Friedrich-Ebert-Stiftung in Afghanistan
Gudrun Harrer, Leitende Redakteurin, Der Standard; Lektorin für Moderne Geschichte und Politik des Nahen und Mittleren Ostens an der Universität Wien und an der Diplomatischen Akademie Wien

MO13. September, 19:00UHR

DAS PRIVATE IST POLITISCH

Reihe: Es ist ein gutes Land
KuratorIn: Wolfgang Maderthaner
Vortragende: Helmut Konrad

YouTube Premiere AUS KREISKYS WOHNZIMMER

Helmut Konrad im Gespräch mit Wolfgang Maderthaner
DAS PRIVATE IST POLITISCH
Eine republikanische Geschichtsstunde über Marianne und Oscar Pollak

Selten haben zwei Menschen eine Bewegung, ein Land, eine Zeit so sehr geprägt wie die Journalistin Marianne und der Journalist Oscar Pollak. Selten finden sich auch Lebensläufe, in denen das Private so sehr vom Politischen – von politischen Überzeugungen und deren Vermittlung – durchsetzt war. Die beiden prägten den österreichischen Journalismus der Zwischen- und Nachkriegszeit, Marianne Pollak als eine der ersten sozialistischen Nationalratsabgeordneten, die sich nicht nur für die Frauenrechte, sondern auch für das Recht auf Abtreibung engagieren, und als Chefredakteurin der Frau, Oscar Pollak als langjähriger Chefredakteur des Zentralorgans der SPÖ, der Arbeiter-Zeitung.  Helmut Konrads Doppelbiografie zeichnet nicht nur das Leben und Wirken der beiden nach, sondern wirft auch einen Blick auf den Umgang der Sozialistischen Partei mit Emigrantinnen und Emigranten.

Eine umfassende politische Doppelbiografie zweier wegweisender österreichischer Persönlichkeiten und damit ein Kapitel der Geschichte der frühen Jahre der Zweiten Republik.

Moderation: Wolfgang Maderthaner, Historiker, Verein Geschichte der Arbeiterbewegung

Helmut Konrad, 1948 geboren, war 1993 bis 1997 Rektor der Karl-Franzens-Universität Graz und Leiter des dortigen Instituts für Geschichte. Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung, zur politischen Geschichte der Ersten Republik und zur Alltagsgeschichte. Zahlreiche Veröffentlichungen. Im Picus Verlag erschien 2019 in der Reihe Wiener Vorlesungen als Band 193 gemeinsam mit Gabriella Hauch »Hundert Jahre Rotes Wien«. Die Doppelbiografie »Das Private ist politisch. Marianne und Oscar Pollak« erscheint im Herbst 2021.

In Kooperation mit dem PICUS Verlag

DI14. September, 19:00UHR

“MR. WILDER & ICH”

Reihe: Philoxenia
KuratorIn: Tessa Szyszkowitz
Vortragende: Jonathan Coe

Für diese Veranstaltung ist die schriftliche Anmeldung verpflichtend. Es stehen 70 Sitzplätze zur Verfügung. Es gilt die „3 G-Regelung“.

Tessa Szyszkowitz in conversation with Jonathan Coe

“MR. WILDER & ICH”
Book presentation of Jonathan Coe’s new novel – a portrait of the Austrian-American film legend Billy Wilder.

 

Jonathan Coe is known for his satirical and deeply political novels. The British author wrote The Rotter’s Club about the 70ties that prepared the political ground for Thatcherism; What a Carve Up! about the Thatcher years; The closed Circle in the run-up to the 2003 invasion of Iraq. His most recent book was Middle-England, which The Guardian called „a bittersweet Brexit novel“. Jonathan Coe presented the German edition at Kreiskyforum on March 9th 2020 – the last event before the first Covid lockdown.

In his new novel Mr. Wilder and me Coe creates a fascinating portrait of the Hollywood legend, who spent his forming years in Vienna before the Second World War. Coe shows Wilder, the master of comedy and creator of Some like it hot in his own bittersweet comedy at the end of his career. While Billy Wilder shoots one of his last films Fedora in Europe, he re-connects with his memories of pre-war Europe and senses the onset of a new era.

At Kreiskyforum Jonathan Coe will talk about his new book with Tessa Szyszkowitz and discuss how the generation of film-makers of Wilder’s era used comedy in film as an escape from the traumatic experiences of World War Two.

This event will be in English. The reading from Mr. Wilder and me will be both in English and German.

German Edition: Jonathan Coe, Mr. Wilder und ich. Aus dem Englischen von Cathrine Hornung. Folio Verlag 2021. More information: https://folioverlag.com/Mr.-Wilder-und-ich/9783852568331

Jonathan Coe, Author and Novelist, was educated at Trinity College, Cambridge, and completed a Ph.D. on Henry Fielding’s Tom Jones at Warwick University. His work has received many prizes and awards, including both Costa Novel of the Year and Prix du Livre Européen for Middle England. In France he won the Prix Médicis for The House of Sleep and has been appointed Officier de l’ordre des arts et des lettres. In Italy he has also won the Premio Flaiano (for Number 11) and the Premio Bauer-Ca’ Foscari.

Tessa Szyszkowitz, Author and Journalist for Profil, Falter and Cicero. She is also Senior Associate Fellow at the Royal United Services Institute in London.

MI15. September, 19:00UHR

STAATSBÜRGERSCHAFTSRECHT UND INTEGRATION

Reihe: Genial Dagegen
KuratorIn: Robert Misik
Vortragende: Manfred Matzka, Gerd Valchars, Nurten Yilmaz

YouTube Premiere „Aus Kreiskys Wohnzimmer“

Robert Misik im Gespräch mit MANFRED MATZKA, GERD VALCHARS UND NURTEN YILMAZ
STAATSBÜRGERSCHAFTSRECHT UND INTEGRATION

Die Welt ist in stetigem Wandel, neue Probleme entstehen, für die es neue Lösungen benötigt – und über die müsste sachlich, vernünftig debattiert werden. Etwa über die Frage des Zugangs zur österreichischen Staatsbürgerschaft. Rund 1,5 Millionen ausländische Bürger und Bürgerinnen leben in Österreich, mehr als 16 Prozent der Wohnbevölkerung. Das ist teilweise ein Gerechtigkeitsproblem, denn der Zugang zur Staatsbürgerschaft ist für die Reichen leichter, für die Armen schwerer, es ist aber auch ein Demokratieproblem. Wir haben eine Zwei-Klassen-Gesellschaft, gespalten in jene, die mitbestimmen dürfen und jene, über die nur bestimmt wird. Mehr als eine Viertelmilliarde Menschen leben heute weltweit als „Ausländer“ ohne Staatsbürgerschaft in dem Land, in dem sie ihren Lebensmittelpunkt haben.

Nur sieben von 1000 Ausländerinnen und Ausländern werden jährlich eingebürgert, damit hat Österreich die rote Laterne unter den modernen Demokratien, selbst die restriktive Schweiz schafft mehr als das Doppelte.

580.000 Österreicher und Österreicherinnen leben ihrerseits im Ausland, und haben damit dasselbe Problem, dass sie nur minimale demokratische Mitbestimmungsrechte in den Ländern haben, in denen sie leben. Die hohen juristischen und bürokratischen Hürden zum Zugang zur Staatsbürgerschaft müssen reduziert werden, aber auch doppelte Staatsbürgerschaften dürfen kein Tabu bleiben, wenn wir keine Zwei-Klassen-Demokratie zulassen wollen.

Manfred Matzka, Präsidialchef des Bundeskanzleramts a.D.
Gerd Valchars, Politikwissenschafter, Univ. Wien
Nurten Yilmaz, Abgeordnete zum Nationalrat, Bereichssprecherin für Integration im SPÖ-Parlamentsklub

Moderation: Robert Misik, Autor und Journalist

DO16. September, 18:00UHR

SOLIDARITY IN CRISIS – PERSPECTIVES FROM THE MIDDLE EAST

Reihe: Solidarität und Krise
Vortragende: Nadia Al-Bagdadi, Aziz Alazmeh, Valentina Zagaria, Harout Akdedian, Haian Dukhan

Für diese Veranstaltung ist die schriftliche Anmeldung verpflichtend. Es stehen 70 Sitzplätze zur Verfügung. Es gilt die „3 G-Regelung“.

A Discussion Jointly Organized by Bruno Kreisky Forum for International Dialogue & the Striking from the Margins Project at Central European University 

SOLIDARITY IN CRISIS – PERSPECTIVES FROM THE MIDDLE EAST

The end of the Cold War ushered in a period in which social, political and national solidarities everywhere were subjected to severe stresses arising from the consequences of neo-liberal transformations. These stresses are associated with the recession of Keynesian and allied regimes of solidarity and social protection, and the rising salience, often to a position of centrality, of the politics and mobilisation of identity and its associated ideologies of the authentic and the foreign.

These stresses were felt keenly in the central parts of the Arab World to an aggravated extent due to institutional fragility and precarious economic and social arrangements. This saw political and social regimes of solidarity succumb largely to the strains that arose globally after the Cold war. The present condition of the Arab world east of the Mediterranean, and in Libya as well, is one of political and social fragmentation with lingering conditions of post-conflict instability. Hitherto marginal religious, tribal, sectarian and other forms of solidarity have been striking at the centre and reconstituting national consensus along lines of patrimonialist fragmentation. Newer solidarities are being generated by regimes of military control, the distribution of benefits and spoils, and appeal to ancestral rights and wrongs. The challenge of political reconstitution of state and society makes novel demands on social political and national solidarity under new and, to many, unfamiliar post-war conditions.
This discussion will bring together Middle East experts who offer insights into the connected political processes and the demands for political and social solidarity arising from the specific circumstances of Arab states and societies in crisis.

Moderation and introductory intervention
Nadia Al-Bagdadi, Professor at CEU and Co-Director Striking from the Margins, CEU Vienna

Initial comments on Solidarity in Crisis
Aziz Alazmeh, University Professor at CEU, Vienna and Co-Director Striking from the Margins, CEU Vienna

Interventions by Fellows of Striking from the Margins project:

Strangers, diasporas and transregional connections
Valentina Zagaria, Post-doctoral research Fellow Striking from the Margins, CEU Vienna and Visiting Fellow IRMC, Tunis

Sectarian and anti-sectarian solidarities in the Arab Mashriq: A decade in review
Harout Akdedian, Senior post-Doctoral research Fellow Striking from the Margins, CEU and Visiting Scholar Portland State University, Middle East Studies Centre

National fragmentation and tribal solidarity: Lessons from Syria and Iraq
Haian Dukhan: Post-Doctoral Research Fellow Striking from the Margins, CEU and Fellow of the Centre for Syrian Studies at the University of St Andrews

To learn more about the CEU´s Striking from the Margins Project click here

FR17. September, 19:00UHR

BIDENOMICS

Reihe: Genial Dagegen
KuratorIn: Robert Misik
Vortragende: Jeffrey Sachs

YouTube Premiere

JEFFREY SACHS in conversation with Robert Misik
BIDENOMICS

One hundred days into the tenure of the Presidential office, US President Joe Biden has tabled a set of ambitious and progressive policies. In concretu, the Biden Administration has put forward a $ 1.9 trillion economic stimulus program to fight the post-pandemic crisis and is promising higher minimum wages and family support. It has assigend more than $ 4 trillion to modernise the country´s ailing infrastructure, has set out to promote re-industrialization, and has made a call to push climate change research and climate action. Biden´s determination for change has led some commentators to draw comparisons with the New Deal under the legendary presidency of Franklin D. Roosevelt.
Having these programs approved in a divided Senate will certainly not be an easy ride for President Biden. However, the paradigm shift in the political and economic debate is already undeniably evident; To he extent that one might argue that the political argumentation put forward by some economists in America appears more “left” than the current economic debate in Europe. In his “State of the Union” speech, Joe Biden articulated his vision of a society that should be stabilized “from below and from the center”. It appears the Biden Adminstration is ready to take on the ideological battle that is now required turn this vision into a reality.
In this talk, Jeffrey Sachs, one of the world´s leading economists, will analyze “Bidenomics”, the extent to which America will see a course of action under President Biden and provide his assessment whether the new president has a chance to realize his radical program.

The event will be held in English.

Jeffrey Sachs is a world-renowned American economist, academic, public policy analyst. He serves as the Director of the Center for Sustainable Development at Columbia University, where he holds the title of University Professor. Jeffrey Sachs is one of the world’s most prominent voices on economic development and the fight against global poverty and President of the UN Sustainable Development Solutions Network. Sachs has authored and edited numerous books, including three New York Times bestsellers: The End of Poverty (2005), Common Wealth: Economics for a Crowded Planet (2008), and The Price of Civilization (2011), and most recently, The Ages of Globalization: Geography, Technology, and Institutions (2020). He was twice named among Time magazine’s 100 most influential world leaders and has received 35 honorary degrees.

Robert Misik, Author and Journalist

MO20. September, 19:00UHR

DIE ZUKUNFT DER DIPLOMATIE

Reihe: Transatlantica
KuratorIn: Eva Nowotny
Vortragende: Teresa Indjein, Martin Sajdik, Friedrich Stift

Für diese Veranstaltung ist die schriftliche Anmeldung verpflichtend. Es stehen 70 Sitzplätze zur Verfügung. Es gilt die „3 G-Regelung“.

Eva Nowotny im Gespräch mit Teresa Indjein, Martin Sajdik und Friedrich Stift

ZUKUNFT DER DIPLOMATIE

Unmittelbar nach seinem Amtsantritt verkündete Präsident Joe Biden ‚America is back, Diplomacy is back‘. Nach den letzten vier Jahren, die von einer Rückkehr zu Machtpolitik vergangener Zeiten gekennzeichnet waren, war das eine willkommene Ansage. Dennoch bleibt die Frage bestehen – ist Diplomatie wirklich zurück? Wird sie sich in einem internationalen Klima, in dem eher Konfrontation als Verständigung und Verhandlung vorherrschen,  behaupten können? Wie ernst ist die Rückkehr zum Multilateralismus, der ja ohne Diplomatie undenkbar ist? Was sind die Instrumente, die Diplomatie im 21. Jahrhundert unter geänderten globalen Rahmenbedingungen zum Einsatz bringen kann? Diese und ähnliche Fragen wollen wir in einer Reihe von Diskussionsveranstaltungen erörtern, die wir am 20. September um 19 Uhr beginnen werden. Am Podium mit Eva Nowotny werden Teresa Indjein, Leiterin der Kultursektion des BMEIA, Martin Sajdik, zuletzt Sonderbevollmächtigter der OSZE in der Ukraine, und Friedrich Stift, zuletzt Österreichischer Botschafter in Peking und nunmehr Direktor der ADA, diese Diskussionsreihe eröffnen.“

Teresa Indjein, Botschafterin und Geschäftsleiterin Internationale Kulturangelegenheiten BMEIA
Martin Sajdik, österreichischer Diplomat und zuletzt Sonderbevollmächtigter der OSZE in der Ukraine
Friedrich Stift, Direktor Austria Development Agency und zuletzt österreichischer Botschafter in Peking
Eva Nowotny, Vorstandsmitglied des Bruno Kreisky Forums, Diplomatin i.R., Vorsitzende des Universitätsrates der Universität Wien

MI22. September, 19:00UHR

KRIEG AM GOLF

Reihe: Hegemonien und Allianzen
KuratorIn: Walter Posch
Vortragende: Guido Steinberg

Für diese Veranstaltung ist die schriftliche Anmeldung verpflichtend. Es stehen 70 Sitzplätze zur Verfügung. Es gilt die „3 G-Regelung“.

Walter Posch im Gespräch mit Guido Steinberg

KRIEG AM GOLF
Wie der Machtkampf zwischen Iran und Saudi-Arabien die Weltsicherheit bedroht

Der Nahost-Konflikt hat sich in den letzten Jahren verschoben. Und er hat eine neue Dimension angenommen: Seitdem US-Präsident Donald Trump das Atom-Abkommen mit Iran im Mai 2018 einseitig aufkündigte, wachsen die Spannungen im Nahen Osten und am Persischen Golf. Mit Saudi-Arabien und dem Iran stehen sich dort zwei Länder gegenüber, die erbittert um die Hegemonie im Nahen Osten kämpfen. Diese Auseinandersetzung hat für die gesamte Weltpolitik Auswirkungen. ‒ und im Kriegsfall auch direkte Folgen für Europa. Der renommierte Islamwissenschaftler Guido Steinberg erklärt in seinem im Herbst 2020 erschienen Buch Krieg am Golf diesen hochgefährlichen Konflikt und verdeutlicht, wie sehr er auch uns betrifft.
Im Gespräch mit Walter Posch präsentiert Guido Steinberg sein Buch und analysiert aktuelle Entwicklungen in der Region.

Guido Steinberg, Islamwissenschafter und Autor, Stiftung Wissenschaft und Politik Berlin
Walter Posch, Senior Fellow, Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement (IFK), Landesverteidigungsakademie

Buchtipp:

Guido Steinberg:
Krieg am Golf
Verlag Droemer Knaur, 352 Seiten, Oktober 2020; ISBN: 978-3-426-27840-6

DO23. September, 18:00UHR

BKF 30a

Vortragende: Franz Vranitzky, Michael Ludwig, Oliver Rathkolb, Pamela Rendi-Wagner, Erika Pluhar, Margit Schmidt, Gertraud Borea d'Olmo, Rudolf Scholten

Festveranstaltung

*** AUSGEBUCHT ***

BKF 30a
ZUM 30. GEBURTSTAG DES BRUNO KREISKY FORUMS
FÜR INTERNATIONALEN DIALOG

Internationaler Dialog:
Franz Vranitzky, Bundeskanzler a.D., Gründungs-und Ehrenpräsident

Das Bruno Kreisky Forum in Wien und in der Welt:
Michael Ludwig, Bürgermeister und Landeshauptmann von Wien

Ein Blick zurück:
Oliver Rathkolb, Univ. Wien, Vorstand des Institutes für Zeitgeschichte

„Der Mensch im Mittelpunkt“:
Pamela Rendi-Wagner, Bundesparteivorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Österreichs

Wegbegleiterin:
Erika Pluhar, Schauspielerin, Sängerin, Schriftstellerin

30 gemeinsame Jahre:
Margit Schmidt und Gertraud Auer Borea d‘Olmo, Generalsekretärinnen IM Gespräch mit Tessa Szyszkowitz, Journalistin und Kuratorin

Ein Blick nach vorne:
Rudolf Scholten, Präsident des Kreisky Forums

Musik: Marwan Abado, Oud und Viola Raheb, Gesang

FR24. September, 19:00UHR

DIE WELT IM LOCKDOWN

Reihe: Genial Dagegen
KuratorIn: Robert Misik
Vortragende: Adam Tooze

ZOOM Livetalk / Facebook Live

Robert Misik im Gespräch mit Adam Tooze

DIE WELT IM LOCKDOWN
Die globale Krise und ihre Folgen

Adam Tooze erzählt in seinem atemberaubenden neuen Buch die Geschichte der zwölf Monate vom Januar 2020 bis Januar 2021. Am Anfang gibt Xi Jinping der Weltöffentlichkeit bekannt, dass sich in China ein neuer tödlicher Virus ausbreitet. Am Ende zieht Joe Biden als Nachfolger von Donald Trump ins Weiße Haus ein. Dazwischen liegen die Schockwellen einer verheerenden Pandemie, die keinen Kontinent, kein Land und keine Bevölkerung ungeschoren lässt.
Der brillante Wirtschaftshistoriker schildert nicht nur sehr präzise, wie und warum Staaten und nationale Ökonomien auf jeweils eigene Weise und mit sehr unterschiedlichen Resultaten auf das Geschehen reagiert haben. Er tut etwas, das neu ist: Er analysiert die Pandemie im Kontext der anderen großen Krisen unserer Zeit, von der weiter schwelenden Finanzkrise über die Klimakrise bis zur Flüchtlingskrise.
„Welt im Lockdown“ ist eine tiefenscharfe Diagnose der Gegenwart und ein Buch, aus dem man lernen kann, wie die globalisierte Welt funktioniert, in der wir heute leben und richtet den Blick schließlich auf das, was in der Zukunft noch auf uns warten könnte.

Das Gespräch führt Robert Misik, Autor und Journalist, in englischer Sprache.

Adam Tooze ist Autor der vielgepriesenen Bücher „Ökonomie der Zerstörung“ und „Crashed“ und gilt als einer der führenden Wirtschaftshistoriker unserer Zeit. Nach Stationen in Cambridge und Yale lehrt er heute an der Columbia University. Seine Arbeiten wurden mehrfach preisgekrönt, u.a. mit dem renommierten Wolfson Preis für Geschichte sowie dem Preis Historisches Buch von H-Soz-Kult.
Sein aktuelles Buch erscheint am 16. September 2021 im C.H. Beck Verlag. Übersetzung aus dem Englischen von Andreas Withensohn.

Buchtipp:

Adam Tooze:
Die Welt im Lockdown. Die globale Krise und ihre Folgen
978-3-406-77346-4, 408 S, Hardcover, 26,95 €
C.H. Beck Verlag, 2021

DO30. September, 19:00UHR

RECHTSSTAAT IN GEFAHR?

Reihe: Genial Dagegen
KuratorIn: Robert Misik
Vortragende: Heinz Mayer

*** AUSGEBUCHT ***

Robert Misik im Gespräch mit Heinz Mayer

Rechtsstaat in Gefahr?
Zum 101. Geburtstag der Österreichischen Bundesverfassung

„Unsere politische Situation hat einen Qualitätssprung gemacht“, sagt Heinz Mayer, Verfassungsrechtler und Ex-Dekan der juridischen Fakultät der Uni Wien. „Korruption hat es natürlich immer gegeben. Die Frage ist aber: Wie geht man in politisch verantwortungsbewussten Positionen damit um? Und da hat es einen gewaltigen Knacks gegeben. Also diese Vermischung von Öffentlichem und Privatem, gleichzeitig das Verfolgen von Kritikern, von Medien, von Journalisten, aber auch von Vertretern der Zivilgesellschaft – Stichwort katholische Kirche. Das hat es in dieser Form bisher nicht gegeben. Ich kann mich an sowas jedenfalls nicht erinnern. Und wenn der Bundeskanzler sich hinstellt und die Staatsanwaltschaft pauschal als ‚rotes Netzwerk‘ bezeichnet und sagt: ‚Die haben schwere Fehler gemacht‘, ohne einen einzigen zu nennen, dann ist das ein massiver Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz. Und da kann man nicht zuschauen.“

Ist der Rechtsstaat durch die stetigen türkisen Angriffe in Gefahr? Droht der liberalen Demokratie die Aushöhlung? Ist unsere Republik auf einer schiefen Ebene Richtung autoritären, illiberalen Regierens? Darüber spricht Heinz Mayer, der Mit-Initiator des Anti-Korruptions-Volksbegehrens im Bruno Kreisky Forum und stellt sich den Fragen von Moderator Robert Misik und des Publikums.

Heinz Mayer, Verfassungs- und Verwaltungsjurist, emeritierter Universitätsprofessor an der Universität Wien und ehemaliger Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät dieser Universität; Verfasser mehrerer juristischer Standardwerke und Gutachter
Robert Misik, Autor und Journalist