Russia on the World Stage

Kuratorin: Nina Khrushcheva

Professorin für Internationales, The New School, New York

Im Laufe der letzten zehn Jahre stand die russische Außenpolitik im Zeichen von Abwehrhaltung und Misstrauen. Russland hat sogar ein schwieriges Verhältnis zu der seit ihrem Bestehen nicht bedrohlichen Europäischen Union. Das Land reagiert empfindlich auf die Unabhängigkeit von Staaten in seiner unmittelbaren Nähe, besonders jener, die politisch oder geographisch dem Westen nahestehen – Belarus, Moldawien, die Ukraine und Georgien. Der Kreml prangert heute noch, mehr als ein Jahrzehnt nach der Osterweiterung der NATO, diese als Bedrohung von Russlands Sicherheit an.

In Wirklichkeit stellt die NATO natürlich ebenso wenig eine Bedrohung Russlands dar wie die Schweiz. Doch es ist nicht die militärische Stärke der NATO, die der Kreml Putins als alarmierend empfindet: Die wirkliche Bedrohung geht vom Potential der NATO aus, Moldawien oder die Ukraine irgendwann einmal „zu schlucken“. Die Schaffung eines Präzedenzfalls für die Demokratisierung des post-sowjetischen Raums wird von Putin und seinen Kumpanen als schlimmer Alptraum empfunden. Wie in den Zeiten der Sowjetunion besteht die Hauptaufgabe der herrschenden Elite, d.h. von Putin und seinen früheren KGB-Kollegen darin, ihr engmaschiges politisches und wirtschaftliches Regime zu bewahren, das ihnen zu persönlicher Kontrolle und materiellen Vorteilen verholfen hat. Die russische Außenpolitik basiert heute, ebenso wie zur Zeit der Sowjetunion, auf einer Ausweitung der offiziellen Prioritäten, die in der Innenpolitik gelten. Solange sich in Russland die innere politische Lage nicht ändert, werden seine Beziehungen zum Westen weiterhin so bleiben wie bisher und von Uneindeutigkeit geprägt sein.

Russia on the Worldstage – Programm