REGIEREN IN DER „ZEITENWENDE“
ROBERT MISIK IM GESPRÄCH MIT LARS KLINGBEIL
REGIEREN IN DER "ZEITENWENDE"
Seit Ende vergangenen Jahres führt Olaf Scholz als Bundeskanzler die deutsche Regierung aus SPD, Grünen und FDP an. Einer der hauptsächlichen Architekten der Koalition – und des Wahlerfolges, der die SPD auf Platz eins brachte – war Lars Klingbeil als SPD-Generalsekretär. Er hat viel dazu beigetragen, den vorher gebeutelten Sozialdemokraten eine Linie zu geben und die wichtigsten Personen der Parteiführung zusammen zu halten. Nach der Bildung der Koalition rückte Klingbeil an die Parteispitze auf. Gemeinsam mit Saskia Esken bildet er das Spitzenduo der Parteivorsitzenden.
Der Wahlsieg wurde mit dem Thema „Respekt“ gewonnen, dem Versprechen, wieder Fürsprecher der normalen Leute zu sein. In einer komplizierten Dreierkoalition wird es aber sicherlich nicht einfach, markante Eckpunkte zu setzen. Als wäre das nicht Herausforderung genug, ist das Regierungsübereinkommen praktisch auch schon wieder Makulatur, da mit der Invasion Russlands in die Ukraine nicht nur der große Flächenkrieg nach Europa zurückgekehrt und die bisherige Sicherheitsarchitektur zerstört ist. Die wirtschaftlichen Aussichten sind unklar. Europa muss sich aus der Energie-Abhängigkeit von Russland lösen. Unternehmen bekommen Schwierigkeiten. Die Inflation schießt nach oben.
Was ist eine sozialdemokratische Politik unter diesen Vorzeichen? Was wird es uns kosten müssen, die demokratische Lebensart gegen eine neue imperiale Herausforderung zu verteidigen? Was ist die Perspektive einer künftigen sozialdemokratischen Außenpolitik? Ein „Containment“ Russlands, wie in den schlimmsten Tagen des Kalten Krieges? Was könnte eine progressive Friedenspolitik sein? Über all diese Fragen sprechen wir mit dem neuen SPD-Vorsitzenden.
Lars Klingbeil, SPD-Bundesvorsitzender
Robert Misik, Autor und Journalist
Lars Klingbeil (geb. 23. Februar 1978 in Soltau) absolvierte ein Studium der Politikwissenschaft, Soziologie und Geschichte an der Univ. Hannover. Neben dem Studium arbeitete er von 2001 bis 2003 im Wahlkreisbüro von Bundeskanzler Gerhard Schröder und dem Bundestagsabgeordneten Heino Wiese. Er gehörte von 2001 bis 2016 dem Rat der Stadt Munster an und war von 2002 bis 2021 Vorstandsmitglied des SPD-Bezirks Nord-Niedersachsen, ab 2010 als stellvertretender Bezirksvorsitzender. Nach dem Studium arbeitete er von 2004 bis 2005 als Jugendbildungsreferent der SPD Nordrhein-Westfalen. Von 2003 bis 2007 war er einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Jusos und von 2004 bis 2007 Mitglied der Internationalen Kommission des SPD-Parteivorstands.
Von Dezember 2017 bis Dezember 2021 war Klingbeil Generalsekretär der SPD und von Mai 2003 bis November 2007 einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Jusos. Seit Oktober 2009 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, dem er zuvor bereits von Januar bis Oktober 2005 angehörte.
Seit Dezember 2021 ist er mit Saskia Esken einer der beiden Bundesvorsitzenden der SPD.
Klingbeil gehört dem Seeheimer Kreis an, in dem sich der konservative Flügel der SPD-Bundestagsfraktion zusammengeschlossen hat. Bis 2015 war er Mitglied der Parlamentarischen Linken.