VERFASSUNG UND DEMOKRATIE

Aufgrund der steigenden COVID-19 Zahlen in Wien haben wir beschlossen, dass im Bruno Kreisky Forum für internationalen Dialog vorläufig keine analogen Veranstaltungen mit Publikum stattfinden werden. Das Gespräch wird aufgezichnet und ist ab 1.10.2020 auf unserem Youtube Kanal abrufbar.

VERFASSUNG UND DEMOKRATIE
Hans Kelsen und die Österreichische Bundesverfassung

Eine republikanische Geschichtsstunde

1920 hat Hans Kelsen der „Jahrhundertjurist“, wie ihn DIE ZEIT betitelt, als parteiunabhängiger Verfassungsrichter die republikanische Bundesverfassung des neuen Österreich ertüftelt.
Es war Karl Renner, der nach dem Zusammenbruch der Monarchie den ao. Universitätsprofessor, Berater des k.u.k. Kriegsministers und des Kaisers Hans Kelsen im November 1918 in die Staatskanzlei geholt und mit der Arbeit an einer Bundesstaatsverfassung für die junge Republik beauftragt hatte. Schon am 1. Oktober 1920 beschloss die Konstituierende Nationalversammlung das neue Bundes-Verfassungsgesetz einstimmig. Und heuer feiert sie ihren 100. Geburtstag.
Die klare und nüchterne Sprache des österreichischen Bundes-Verfassungsgesetzes wurde oft gewürdigt; sie entspricht der "Reinen Rechtslehre" Kelsens, in deren Zentrum eine "von aller politischen Ideologie gereinigte" Auffassung des Rechts steht. Rechtsnormen beschreiben laut Kelsen ein "Sollen", das im Unterschied zu religiösen und ethischen Normen generell durchsetzbar ist. Den Staat definierte Kelsen dementsprechend als eine Rechtsordnung.

Heinz Fischer, Jurist und Univ. Professor, war 12 Jahre lang österreichischer Bundespräsident (2004-2016). Zuvor hatte er verschiedene politische Ämter inne: So war er Abgeordneter der SPÖ im Nationalrat, Wissenschaftsminister und Präsident des Österreichischen Nationalrates (1990-2002)
2018 war er Regierungskoordinator des "Gedenk- und Erinnerungsjahres", in dem die Republik Österreich ihren 100. Geburtstag feierte. Seit 2018 ist er Co-Vorsitzender des Ban Ki-Moon Centre for Global Citizens.

Moderation:
Wolfgang Maderthaner, Historiker, Verein Geschichte der Arbeiterbewegung