Rethinking Israel/Palestine

Bashir Bashir Kurator des Kreisky Forums

Kurator: Bashir Bashir

Außerordentlicher Professor an der Open University Israel, Senior Research Fellow am Van Leer Jerusalem Institute

Das Bruno Kreisky Forum für internationalen Dialog genießt international hohes Ansehen und einen anerkanntes Ruf im Zusammenhang mit der Behandlung eines der komplexesten Konflikte geht. Das Jahr 2013 läutete hier eine wichtige Entwicklung ein, von einem intellektuell, akademischen Ansatz hin zur Praxis in Form eines bedeutenden politischen Projekts, das in Europa, den USA und in der Region gestartet wurde. Vor dem Hintergrund des Scheiterns der sogenannten Friedensgespräche und unter der Annahme, dass ein anderer Ansatz erforderlich ist, ist es daher an der Zeit, diese Bemühungen fortzusetzen. Vor allem da der neue Diskurs, der auf Rechten und Werten aufbaut anstatt auf Macht und Interessen, in den Diskussionen immer mehr an Dynamik gewinnt.

In dieser Debatte bietet das Kreisky-Forum eine neuartige Initiative an – eine Reihe von Grundprinzipien, die darauf abzielen, die individuellen und kollektiven Rechte (einschließlich des Rechts auf nationale Selbstbestimmung), Interessen und Identitäten von jüdischen Israelis und Palästinensern im historischen Palästina/Israel abzusichern. Diese Initiative zeigt einen möglichen Ausweg aus der binären Sackgasse der „Einstaaten/Zweistaatenlösung“ auf, indem sie einen bi-nationalen rechtsbasierten Ansatz verfolgt: Wir schlagen eine Reihe von Grundprinzipien vor, die für die Gestaltung und Umsetzung jeder praktikablen Lösung unerlässlich sind. Entscheidend hierbei ist, dass diese Prinzipien in verschiedenen verfassungsmäßigen und/oder institutionellen Szenarien (einschließlich einer Zwei-Nationalstaaten Lösung) berücksichtigt und umgesetzt werden können. Diese Initiative weicht in mehrfacher Hinsicht vom gegenwärtigen Paradigma ab: grundlegende Fragen werden gleich von Anfang an (und nicht erst zu einem späteren Zeitpunkt) behandelt, die Umsetzung erfolgt aufbauend auf den Grundprinzipien, d.h. vom Konzept zur Praxis – und nicht umgekehrt –, und die Logik der strikten Trennung und Teilung wird abgelehnt.