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BÜROKRATISCHE DEMOKRATIE, DEMOKRATISCHE BÜROKRATIE
Philipp Blom im Gespräch mit Iris Rauskala und Raoul Kneucker

In Zeiten von Krisen – wie aktuell COVID-19 – erwarten wir, dass die staatliche Verwaltung perfekt funktioniert, zeitgemäß arbeitet und rasch Hilfe organisiert. Doch kaum sind akute Probleme bewältigt, lebt das ewige Paradoxon der Bürokratie wieder auf: Zwar wissen wir, dass es ohne Bürokratie nicht geht, gleichzeitig wird sie als überbordend und teuer kritisiert. Kaum jemand fragt sich, wie Verwaltungsstrukturen mit der rasanten gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technologischen Entwicklung Schritt halten können.
Der Verwaltungswissenschaftler und ehemalige Sektionschef Raoul Kneucker hat ein – keineswegs trockenes – Werk über Geschichte und Struktur der Bürokratie in Österreich und Europa verfasst: Bürokratische Demokratie, Demokratische Bürokratie (Böhlau Wien, 2019).
Mit ihm und Iris Rauskala, Wirtschaftswissenschaftlerin und Leiterin der Präsidialsektion im Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung, spricht unser Kurator Philipp Blom über die Entwicklung von Österreichs Bürokratie von den großen Verwaltungsreformen der Habsburger im 19. Jahrhundert, die das große Kaiserreich zusammenhielten und organisierten, bis zu den staatlichen Strukturen der demokratischen Gegenwart.
Wie hat sich Bürokratie durch Europäisierung, Globalisierung und Digitalisierung verändert? Wie wappnet sich Verwaltung in Bund, Ländern und Gemeinden für aktuelle Herausforderungen der Sozialpolitik, Innovationspolitik oder Ökologie? Stehen betriebswirtschaftliche Kriterien über allem oder misst sich der Erfolg staatlichen Handels nicht doch eher an gelungener Krisenbewältigung, sozialer Stabilität oder kulturellen Leistungen?

 

Isolde Charim: Die smarte Differenzierung

Nach den langen Wochen der strikten Regelungen für alle haben wir nun einen Übergang von Verordnungen zu Eigenverantwortung, vom Gruppenrisiko zum individuellen Risiko. Aber wirklich entlassen sind wir nur bedingt. Wir sehen uns einer smarten Differenzierung gegenüber, deren anderer Name Selektion ist. Es entsteht eine Parallelgesellschaft neuer Art. Und die neuen COVID-19 Gesetze leisten dieser Parallelgesellschaft Vorschub. Wenn man so vorgeht, dann muss man mit offenen Karten spielen. Man muss benennen, was das heißt. Die Schutzselektion ist nur das nette Gesicht, sie ist die freundliche Hülle, die verbirgt, dass es immer auch um eine Effizienzselektion geht.

 

Nina Khrushcheva: RUSSIA IN TIMES OF COVID-19

Russia has currently the second highest number of COVID-19 infections after the USA. Is the Russian leadership following the Chinese model to deal with the crisis or is it following the example of European leaders? Which communication strategy has President Putin chosen?
And how has Russia celebrated the 75th anniversary of the end of World War II in times of pandemic lockdown, while the May 9th commemorations are usually demonstrations of Russia´s military strength?
Listen to the curator of our programme Russia on the World Stage Nina Khrushcheva, Professor of International Affairs at The New School, New York.

 

Aus Kreiskys Wohnzimmer zu 65 Jahre Staatsvertrag:
Bürgermeister Michael Ludwig und Robert Misik

Robert Misik, Autor und Journalist
im Gespräch mit
Michael Ludwig, Bürgermeister und Landeshauptmann von Wien

Am 15. Mai feiern wir 65 Jahre Staatsvertrag. Österreich hat damit seine Souveränität wiedererlangt. Genauso wichtig war aber auch das Bekenntnis zur Demokratie und zum Rechtsstaat. Und bleibt es bis heute.
Machen Sie mit Robert Misik und unserem Gast Bürgermeister Michael Ludwig, passionierter Historiker und Politikwissenschaftler, einen spannenden Streifzug von den historischen Momenten der Unterzeichnung des Staatesvertrages im Mai 1955 durch die folgenden Jahrzehnte bis in unser Wien der Gegenwart. Natürlich kommen auch aktuelle politische Fragen in der Diskussion nicht zu kurz.

 

China im Blick – online. Kuratiert von Irene Giner-Reichl

BUILDING BACK BETTER

Wie wird Chinas Politik in Europa wahrgenommen, was denkt China über Europa? Wie entwickelt sich internationale Zusammenarbeit in Zeiten von Corona? Wie entwickelt sich das Verhältnis zwischen den USA und China? Und was kommt nach der Pandemie? „BUILDING BACK BETTER“ muss die Devise sein. In Politik und Wirtschaft. „Business as usual“ wird nach Corona nicht möglich sein.
Irene Giner-Reichl, Kuratorin unserer China im Blick-Reihe, war von 2012-2017 Österreichs Botschafterin in Peking, seither vertritt sie Österreich in Brasilia. Sie berichtet auch kurz über die Situation Brasiliens. Das Land befindet sich im Spannungsfeld zwischen China als wichtigstem Handelspartner und den USA, deren Präsident Trump für Brasiliens Staatschef Bolsonaro das große Vorbild ist.

 

Auf der Suche nach Europa – online. Kuratiert von Ulrike Guérot

GEDANKEN ZU EUROPA: ERINNERUNGEN FÜR DIE ZUKUNFT

Ulrike Guérot, Professorin für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems, Gründerin des European Democracy Lab
Für das Kreisky Forum hat Ulrike Guérot in insgesamt fünf kurzen Videos Gedanken zu Europa im Lichte der Corona-Krise formuliert. Das neueste dieser Videos – Erinnerungen für die Zukunft – präsentieren wir Ihnen hier.

 

Konzert aus Kreisky Wohnzimmer: THERE´S A PLACE FOR US

Ein musikalischer Beitrag zum Fest der Freude am 8. Mai aus Kreisky’s Wohnzimmer
Am Klavier: Klaus Laczika, Intensivmediziner am Wiener AKH und Musiker

Das mittlerweile traditionelle Fest der Freude am 8. Mai, veranstaltet vom Mauthausen Komitee Österreich im Gedenken an die Opfer von Krieg und Diktatur und die Freude über die Befreiung von der NS-Terrorherrschaft, muss heuer virtuell stattfinden.
Klaus Laczika hat seinen musikalischen Beitrag zum Fest der Freude 2020 in Kreiskys Wohnzimmer aufgezeichnet. Er spannt seinen musikalischen Bogen von Beethoven über Gershwin zu Gulda.

 

Aus Kreiskys Wohnzimmer: FLUCHT UND VERTREIBUNG
8. Mai – Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht

Ruth Wodak, Sprachwissenschaftlerin, Mitglied des wissenschaftlichen Beirats des Bruno Kreisky Forums
im Gespräch mit
Ernst Berger, Psychiater, Professor an der Universitätsklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie der MedUni Wien, Autor

Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa mit einer bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht.
Ruth Wodak und Ernst Berger im Gespräch über Vertreibung, Flucht und Exil damals und heute, über „zeitlose Orte“, Warten ohne Perspektive und die Rückkehr in das Land der Täter*innen
Es geht in dem Gespräch einerseits um das Schicksal von Kindern, die nach dem November Progrom 1938 mit den sogenannten Kindertransporten – übrigens von Privatpersonen initiiert, da die große Konferenz von Evian keine Entscheidung treffen konnte -, alleine das Land verlassen konnten, nicht wissend, ob und wann sie ihre Familie wiedersehen würden. Und in Analogie um die vielen unbegleiteten Minderjährigen und Kinder, die im Flüchtlingslager Moria festsitzen und nur in wenigen europäischen Ländern aufgenommen werden. Österreich weigert sich bis heute, auch nur einige wenige aufzunehmen. Sie wissen nicht, wie es um ihre Zukunft steht, der Verlust von Heimat, Sprache, Familie wird ihr Leben bestimmen – und wieder wird eine Generation mit diesen Belastungen und Traumata aufwachsen.
„Nicht in meinem Namen“ ist ein Appell, diese Kinder nach Österreich zu bringen.

 

ARAB CHANGES – online. Kuratiert von Gudrun Harrer

Ulrike Freitag: SAUDIARABIEN IM WANDEL: HOFFNUNGEN UND ÄNGSTE
Einführung: Gudrun Harrer, Leitende Redakteurin, Der Standard; Lektorin für Moderne Geschichte und Politik des Nahen und Mittleren Ostens
Video-Statement: Ulrike Freitag, Direktorin des Zentrums Moderner Orient und Professorin für Islamwissenschaft an der Freien Universität Berlin
Wie sind die jüngsten Entwicklungen in Saudiarabien zu bewerten? Einerseits sind Fortschritte bei Frauenrechten, Reformen im Strafrecht oder Maßnahmen gegen Korruption positive Signale, andererseits steigt der Druck auf Kritiker des Saudi-Herrschers Mohammed bin Salman. Gudrun Harrer und die deutsche Islamwissenschaftlerin Ulrike Freitag über Hoffnungen und Ängste vor konservativen Rückschritten und brutaler Repression in Saudiarabien.

 

CoronaCast mit Isolde Charim: Demokratische Politik im Krisenmodus

Demokratische Politik im Krisenmodus bedeutet nicht Konsens, sondern Entscheidung. Wir erfahren jetzt ganz deutlich, dass auch Politik auf roher Macht beruht. Dass sie als Macht wirkt, auftritt und vor allem entscheidet. Auch über Leben und Tod. Viele sehen darin ein mögliches Einfallstor für eine autoritäre Verfestigung. Deshalb muss gerade jetzt die Verfassung gewahrt werden. Es muss Kontrolle geben, damit die nackte Macht wieder eingefangen wird. Die Ausnahmesituation darf nicht zum Ausnahmezustand werden.

 

ARAB CHANGES online. Curated by Gudrun Harrer
Thomas Hegghammer: TRACING THE ROOTS OF GLOBAL JIHAD

Introduction: Gudrun Harrer, Author, Senior Editor, Der Standard
Video-Statement:Thomas Hegghammer, Senior Research Fellow at the Norwegian Defence Research Establishment (FFI) and Adjunct Professor of Political Science at the University of Oslo

For nearly two decades, al-Qaida and the Islamic State have held the world’s attention with spectacular acts of violence. But where does jihadism come from and why did it emerge when it did?
Thomas Hegghammer is a Middle East specialist who has worked on militant Islamism since before 9/11. He is the author of many articles and several books on militant Islamism, including Jihad in Saudi Arabia (Cambridge, 2010) and Jihadi Culture (Cambridge, 2017). In his new book The Caravan: Abdallah Azzam and the Rise of Global Jihad (Cambridge, 2020, ISBN 9780521765954), Thomas Hegghammer returns to the 1970s and 1980s in search of the roots of the transnational jihadi movement. The book centers on Abdallah Azzam, the Palestinian cleric who led the mobilization of Arab fighters to Afghanistan in the 1980s. Known as „Bin Laden’s Mentor“ and „the Godfather of Jihad“, Azzam played a crucial role in the internationalization of jihadism before being assassinated by unknown perpetrators in 1989.
In his video-statement, Thomas Hegghammer gives a short presentation. We hope to be able to welcome him personally at Bruno Kreisky Forum in autumn.

 

ES IST EIN GUTES LAND – Online. Kuratiert von Wolfgang Maderthaner
Wolfgang Maderthaner/Manfred Matzka: DIE REPUBLIK UND IHRE VERFASSUNG

Wolfgang Maderthaner, Historiker, Verein Geschichte der ArbeiterInnenbewegung
im Gespräch mit
Manfred Matzka, Verfassungs- und Verwaltungsrechtler, ehemaliger Sektionschef der Sektion I im Bundeskanzleramt, 2019 Sonderberater der Bundeskanzlerin, Verfasser zahlreicher juristischer und nicht-juristischer Publikationen

Krisen machen Regierungen stärker, schnelles Handeln ist gefragt. Doch das erhöht die Verantwortung, das demokratische Element ernst zu nehmen und das Parlament stark sein zu lassen. In einer Krise wie der momentanen kontrollieren Medien kaum, außerparlamentarische Aktivitäten können kaum stattfinden, die Kultur wird zurück genommen. Umso wichtiger ist es, dass die Maßnahmen nicht mit Erlässen sondern unter Wahrung der Grundrechte vom Parlament als Gesetze beschlossen werden. Handwerk und die Präzision des Managements sind gefragt.
Anlässlich des 75. Jahrestages der Gründung der Zweiten Republik am 27, April 2020 haben Wolfgang Maderthaner und Manfred Matzka im Wohnzimmer des Kreisky Forums ein Gespräch über die Bedeutung der Verfassung in Krisenzeiten geführt.
Wir danken Friedel Hans, ehem. technischer Leiter beim ORF, für Aufzeichung und Schnitt des Gesprächs.

 

Philoxenia CoronaCast: Tessa Szyszkowitz and Avivah Wittenberg-Cox

Why are female leaders particularly good at managing the Coronacrisis? Tessa Szyszkowitz talks to Avivah Wittenberg-Cox
Her recently published article on FORBES, „What do countries with the best coronavirus reactions have in common? Women Leaders“ is very worth reading.

Avivah Wittenberg-Cox is a French-Canadian-Swiss author, coach and the CEO of 20-first, a global gender-balance consultancy. She works with the management of companies to achieve real gender balance by reframing the issue: on leadership, culture and systems. She has written a number of books, including „Seven Steps to Leading Gender-Balanced Businesses,“ and „Why Women Mean Business: Understanding the Emergence of Our Next Economic Revolution.”

 

RUTH WODAK ÜBER POLITISCHE INSZENIERUNG IN CORONA ZEITEN

Ruth Wodak ist emeritierte Professorin für Diskursforschung an der Universität Lancaster und Mitglied des wissenschaftlichen Beirates des Kreisky Forums.
Sie konstatiert: Mit der Corona Krise ist Wissenschaft wieder gefragt. Inhalte sind wichtig geworden. Und es geht um Fakten.
Wie allerdings gelingt es, die Bevölkerung zu überzeugen, sich an neue Regeln anzupassen, die sie bisher nicht gewohnt war? Dabei ist die Inszenierung der politischen Kommunikation ausschlaggebend. Und diese Inszenierung kann jeweils sehr unterschiedlich sein.

 

HEINZ FISCHER ÜBER DIE ÄRA KREISKY

Am 21. April 1970 – also vor genau 50 Jahren – wurde SPÖ-Vorsitzender Bruno Kreisky von Bundespräsident Franz Jonas zum Bundeskanzler der Republik Österreich ernannt. Das „Kabinett Kreisky I“ konnte mit seiner Arbeit beginnen. Zunächst als Minderheitsregierung und ab den nächsten Wahlen vom Oktober 1971 von den Wählerinnen und Wählern mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet.
13 Jahre sollte Bruno Kreisky Regierungschef bleiben: eine Zeit der Öffnung des Landes, vieler weitreichender Reformen und einer aktiven Außenpolitik.
Heinz Fischer, über viele Jahre Weggefährte Bruno Kreiskys, erinnert in einem Video an die besonderen Momente vor 50 Jahren und die Regierungszeit von Bruno Kreisky.

 

CORONACAST MIT ROBERT MISIK: ÖSTERREICH IN DER KRISE

Österreich, wie viele andere, steckt mitten in einer Gesundheitskrise. Und Österreich, wie viele andere, steckt mitten in einer ökonomischen Krise. Erste Lockerungen der Regierungsmaßnahmen sind erfolgt, einzelne Geschäfte und Betriebe haben wieder geöffnet. Trotzdem wird es aus dieser Wrtschaftskrise auf absehbare Zeit für alle keinen raschen Ausweg geben. Und dafür gibt es eine ganze Reihe von Gründen. Robert Misik zählt sie hier auf.

 

Ulrike Guérots Gedanken zu Europa in der Krise – DIE EU-ZUKUNFTSKONFERENZ

Am 9. Mai 2020 sollte der Startschuss für eine große, auf zwei Jahre angelegte Konferenz über die Zukunft der Europäischen Union erfolgen – und zwar im Austausch in Diskussionsforen mit europäischen Bürgerinnen und Bürgern in allen Mitgliedsländern. Der Beschluss dazu fiel am 4. Dezember 2019 im Europäischen Parlament.
Ob und wann dieser Prozess aufgrund der aktuellen Krise beginnen wird, ist offen. Es wäre jedenfalls eine reelle Chance, eine europäsiche Demokratie aufzubauen, in der die Entscheidungen nicht vom Europäischen Rat, sondern von den europäischen Bürgerinnen und Bürgern getroffen werden – mit einer neuen und starken Parlamentarisierung des europäischen Systems.

 

Ulrike Guérots Gedanken zu Europa in der Krise – AUSSETZUNG DER GRUNDRECHTE

Im Vertrag von Maastricht wurden im Jahr 1992 die Grundrechte der Unionsbürger*innen festgelegt. Durch die Entwicklungen in der aktuellen Krise sind diese Rechte de facto außer Kraft gesetzt. Wir können in Europa nicht mehr frei reisen, müssen an den Grenzen wieder unsere Pässe vorzeigen und dürfen mit einem deutschen Pass nicht mehr nach Frankreich einreisen. In unserer originärsten Defintion von Bürgerschaft sind wir derzeit keine europäischen Bürgerinnen und Bürger mehr.

 

Ulrike Guérots Gedanken zu Europa in der Krise – FEHLENDE RECHTSGLEICHHEIT DER EUROPÄISCHEN BÜRGER*INNEN

Die EU ist eine Rechtsgemeinschaft und hat immer als solche funktioniert. In der jetzigen Krise zeigt sich aber, dass es die Rechtsgleichheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger in ihrer politischen Eigenschaft nicht gibt. Die Grenzen werden geschlossen. Und die Bürgerinnen und Bürger werden massiv nach ihrer Nationalität diskriminiert.
Europa kann so weder funktionieren noch souverän sein. Die nächste Stufe nach dem Binnenmarkt und dem EURO muss die Rechtsgleichheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger in allen ihren bürgerlichen und politischen Belangen sein, damit in Europa in Zukunft nicht mehr nach Nationalität unterschieden wird. Dieses Freiheitsrecht muss verteidigt werden.

 

Ulrike Guérot ist Professorin für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau Universität Krems. Im Kreisky Forum kuratiert sie die Reihe AUF DER SUCHE NACH EUROPA und spricht mit ihren Gästen über politische Utopien für ein dezentrales, demokratisches, nachhaltiges und soziales Europa. In der aktuellen Krise vermisst sie europäische Solidarität. Solidarität und Souveränität gehören für sie hierbei zusammen. Gibt es keine europäische Souveränität, dann gibt es auch keine europäische Solidarität.

 

Hanno Loewy ist Direktor des Jüdischen Museums Hohenems. Im Kreisky Forum kuratiert er die Reihe GRENZEN.
Auch in einer globalisierten Welt werden permanent neue Grenzen und Mauern errichtet – manche sind weithin sichtbar, andere werden durch Sprachtests oder biometrische Verfahren gezogen.
In der aktuellen COVID 19 Krise sind Grenzen präsenter denn je. Es werden nicht nur Grenzen innerhalb der Europäischen Union geschlossen. Auch auch wir selbst sollen Abstand voneinander nehmen und uns distanzieren. Gerade das zeigt uns auf, wie wichtig Zusammenhalt und Solidarität sind.

 

Isolde Charim ist Philosophin und Autroin. In ihrer Reihe DEMOKRATIE RELOADED widmet sie sich jenen Phnänomenen, die unsere Demokratie in Frage stellen.
Mit ihren Gesprächspartner*innen analysiert Charim die gegenwärtigen Entwicklungen – nicht als Krise der Demokratie, sondern als „Zerfall der Ordnungen“, als neue gesellschaftliche Spaltung, die in den unterschiedlichsten Bereichen schlagend wird: im Verhältnis des Einzelnen zur Gesellschaft, in Bezug auf die neue Mediensituation, die Religionen und die Thematik, die mit den Flüchtlingsbewegungen aufgetreten ist.

 

Gudrun Harrer ist Autorin und leitende Redakteurin bei der Tageszeitung „Der Standard“. Seit 2011 kuratiert sie die Reihe ARAB CHANGES. Mit ihren Gästen spricht sie über verschiedene Aspekte und Entwicklungen in der arabischen Welt, im Nahen und Mittleren Osten, in Nordafrika und des Islams.
Zur aktuellen Situation meint sie: „Ich selbst bin ziemlich in Sorge über meine Region. Sie können sich alle vorstellen wie es ist, wenn eine Krankheit wie Covid-19 auf völlig darniederliegende Gesundheitssysteme trifft wie zum Beispiel im Jemen, in Libyen oder in Syrien.“

 

Seit 15 Jahren kuratiert der Journalist und Autor Robert Misik im Kreisky Forum die Reihe GENIAL DAGEGEN.
Mit Gästen aus Nah und Fern spürt er diesen Fragen nach:
Was macht der soziale Wandel mit unserer Gesellschaft – und wie strukturiert er die Arbeitsgesellschaft der Zukunft?
Was sind die intellektuellen Grundlagen und praktischen Vorschläge einer linken Wirtschaftspolitik, die in Zukunft ökonomische Gleichheit, Wohlstand für alle und mehr Sicherheit garantieren will?
Und welche politischen Kräfte können in Zukunft Motor dafür sein, die Gesellschaft zu verbesern und voran zu bringen?

 

Tessa Szyszkowitz ist Historikerin, Journalistin und Autorin. Im Kreisky Forum für Internationalen Dialogkuratiert sie die Reihe PHILOXENIA. Das Wort bedeutet Liebe zum Fremden – oder auch: Gastfreundschaft. Besonders in Zeiten, in denen populistische Bewegungen Erfolge verbuchen können, ist Philoxenia von großer Wichtigkeit. Denn es braucht Alternativen zu Angst, Ablehnung und Ausschließung als treibende Kräfte politischer Prozesse. Nur so können Antworten auf die großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gefunden werden.

 

Philipp Blom ist ein deutscher Schriftsteller, Historiker, Journalist und Übersetzer. Im Kreisky Forum kuratiert er die Reihe ZERRISSENE JAHRE.
Wie zerrissen sind unsere Gesellschaften? Entlang welcher Linien sind sie zerrissen? Und welche Strategien kann es geben, diese Risse zu heilen?